Volltextveröffentlichungen (8)

• markenmagazin:recht

  Keine Schutzfähigkeit der Markenanmeldung "buff” als Farbangabe "sandfarben” für Bekleidung

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "BUFF" - Farbangabe - Freihaltungsbedürfnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "BUFF" - Farbangabe - Freihaltungsbedürfnis

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "BUFF" - Farbangabe - Freihaltungsbedürfnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

  Auszug aus BPatG, 07.04.2010 - 28 W (pat) 36/09

  Ob einem Zeichen ein beschreibender Charakter zukommt, ist deshalb nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreisen im Hinblick auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zu beurteilen (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 413, Rdn. 24 - Matratzen Concord/Hukla).

  Gerade die Relevanz sämtlicher am Vertrieb der Waren beteiligter Gewerbetreibender hat der EuGH (vgl. GRUR 2006, 411, 412, Rd. 24 - Matratzen Concord; GRUR 2004, 682, 683, Rd. 25 Bostongurka) immer wieder betont.

• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus BPatG, 07.04.2010 - 28 W (pat) 36/09

  Um dieser Zielsetzung gerecht zu werden, müssen die absoluten Schutzhindernisse in der markenrechtlichen Prüfung stets unter Berücksichtigung des ihnen jeweils konkret zugrunde liegenden Allgemeininteresses ausgelegt werden, um so negative Auswirkungen von Markeneintragungen auf den freien Wettbewerb zu vermeiden (EuGH GRUR 2004, 943 Rn. 26 - SAT.2).
• EuGH, 29.04.2004 - C-371/02

  Björnekulla Fruktindustrier

  Auszug aus BPatG, 07.04.2010 - 28 W (pat) 36/09

  Gerade die Relevanz sämtlicher am Vertrieb der Waren beteiligter Gewerbetreibender hat der EuGH (vgl. GRUR 2006, 411, 412, Rd. 24 - Matratzen Concord; GRUR 2004, 682, 683, Rd. 25 Bostongurka) immer wieder betont.
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 07.04.2010 - 28 W (pat) 36/09

  Ein Wortzeichen ist bereits dann von der Eintragung ausgeschlossen, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein wesentliches Merkmal der fraglichen Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (vgl. etwa EuGH, GRUR 2004, 146, Rn. 32 - Doublemint).