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   BPatG, 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10   

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https://dejure.org/2011,21300
BPatG, 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10 (https://dejure.org/2011,21300)
BPatG, Entscheidung vom 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10 (https://dejure.org/2011,21300)
BPatG, Entscheidung vom 07. April 2011 - 28 W (pat) 4/10 (https://dejure.org/2011,21300)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der Wortmarke "Culinaria" ist für bestimmte Markenklassen abzulehnen; Ablehnung der Eintragung der Wortmarke "Culinaria" für bestimmte Markenklassen; Schutzfähigkeit einer angemeldeten Marke bei Vorliegen eines beschreibenden Charakters

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Culinaria" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

 
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