Rechtsprechung
   BPatG, 07.04.2011 - 30 W (pat) 23/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,14346
BPatG, 07.04.2011 - 30 W (pat) 23/10 (https://dejure.org/2011,14346)
BPatG, Entscheidung vom 07.04.2011 - 30 W (pat) 23/10 (https://dejure.org/2011,14346)
BPatG, Entscheidung vom 07. April 2011 - 30 W (pat) 23/10 (https://dejure.org/2011,14346)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "JURAWERK" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Bezeichnung JURAWERK verfügt über die i.R.d. Eintragung einer Wortmarke erforderliche Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; Allein die Herstellung eines beschreibenden Bezugs zu den beanspruchten Dienstleistungen einer Marke reicht für die Schutzfähigkeit derselben grundsätzlich nicht aus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 03.05.2017 - 29 W (pat) 7/15

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Löschung der Wortmarke "Karriere-Jura" für

    Dies reicht indes für die Feststellung fehlender Unterscheidungskraft der Gesamtbezeichnung "Karriere-Jura" nicht aus (vgl. auch BPatG 30 W (pat) 61/11 - JuraTel; 30 W (pat) 23/10 - JURAWERK).
  • BPatG, 01.03.2018 - 30 W (pat) 46/17
    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 2017, 520 (Nr. 49) - MICRO COTTON; GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 23/10 - JURAWERK; BPatG GRUR-1997, 639, 640 - FERRO- BRAUSE).
  • BPatG, 15.03.2018 - 30 W (pat) 66/16
    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 2017, 520 (Nr. 49) - MICRO COTTON; GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 23/10 - JURAWERK; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERRO- BRAUSE).
  • BPatG, 26.01.2012 - 30 W (pat) 16/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "dierechtler" - Unterscheidungskraft - kein

    Jedoch ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict, 24 W (pat) 124/06 - derma fit, 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, 30 W (pat) 23/10 - jurawerk, jeweils auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17

    Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "KEBABMAN" für Waren

    Im Übrigen habe das Bundespatentgericht in der Entscheidung vom 7. April 2011, Az. 30 W (pat) 23/10 - JURAWERK, betont, dass auch ein beschreibender Sinngehalt eines Zeichens im Einzelfall von einer phantasievollen Zeichenbildung überlagert werden könne.
  • BPatG, 04.05.2017 - 25 W (pat) 520/15

    Anforderungen an das Bestehen hinreichender Unterscheidungskraft der Bezeichnung

    Insoweit gibt auch der Verweis des Anmelders auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts 30 W (pat) 23/10 - Jurawerk - keinen Anlass zu einer anderen Beurteilung.
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