Rechtsprechung
   BPatG, 07.05.2008 - 29 W (pat) 58/06   

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https://dejure.org/2008,11613
BPatG, 07.05.2008 - 29 W (pat) 58/06 (https://dejure.org/2008,11613)
BPatG, Entscheidung vom 07.05.2008 - 29 W (pat) 58/06 (https://dejure.org/2008,11613)
BPatG, Entscheidung vom 07. Mai 2008 - 29 W (pat) 58/06 (https://dejure.org/2008,11613)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 13.08.2008 - 29 W (pat) 168/04

    Farbmarke Gelb - Yello

    Er ist aber stets mit dem vollständigen Leistungsangebot konfrontiert und daher nicht in der Lage, den jeweiligen Internetauftritt hinsichtlich der einzelnen Dienstleistungen differenziert wahrzunehmen (vgl. BPatG 29 W (pat) 58/06, Beschluss vom 7. Mai 2008 - Signalgelb).
  • BPatG, 28.10.2009 - 29 W (pat) 1/09
    Für den Senat folgt daraus, dass außergewöhnliche Umstände nur angenommen werden können, wenn die Waren Teil eines in sich geschlossenen, von den üblichen Kennzeichnungsgewohnheiten unabhängigen und in diesem Sinne spezifischen Marktsegments sind (vgl. BPatG 29 W (pat) 58/06 -Signalgelb).
  • BPatG, 13.08.2008 - 29 W (pat) 146/06
    29 W (pat) 58/06 - Signalgelb).
  • BPatG, 13.08.2008 - 29 W (pat) 61/07

    Farbmarke Sonnengelb

    Durch die Beschränkung der Waren in einem spezifischen Teil eines in sich abgeschlossenen, von den Kennzeichnungsgewohnheiten anderer Fachgebiete unabhängigen und somit spezifischen Marktsegments im wirtschaftlichen Sinn werden die Anforderungen des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften an konturunbestimmte Farbmarken wegen des Allgemeininteresses an der Nichtmonopolisierung von Farben in dieser Hinsicht erfüllt (vgl. BPatG 29 W (pat) 58/06 - Signalgelb).
  • BPatG, 18.12.2009 - 29 W (pat) 115/07
    Für den Senat, der die eine Farbangabe enthaltende Wortmarke wie eine abstrakte Farbmarke behandelt, folgt daraus, dass die außergewöhnlichen Umstände vorliegen, da die Waren und Dienstleistungen Teil eines in sich geschlossenen, von den üblichen Kennzeichnungsgewohnheiten unabhängigen und in diesem Sinne spezifischen Marktsegments sind (vgl. BPatG, a. a. O., 170, 171 -Rapsgelb; BPatG 29 W (pat) 58/06 -Signalgelb).
  • BPatG, 10.12.2008 - 29 W (pat) 64/06

    Zu den Voraussetzungen der Anmeldung einer Farbmarke

    Er hat daher keine Veranlassung, den Farben als solchen eine betriebliche herkunftshinweisende Wirkung beizumessen (BPatG, Beschluss vom 7. Mai 2008, 29 W (pat) 58/06 -Signalgelb).
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