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   BPatG, 07.05.2014 - 28 W (pat) 19/11   

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https://dejure.org/2014,10997
BPatG, 07.05.2014 - 28 W (pat) 19/11 (https://dejure.org/2014,10997)
BPatG, Entscheidung vom 07.05.2014 - 28 W (pat) 19/11 (https://dejure.org/2014,10997)
BPatG, Entscheidung vom 07. Mai 2014 - 28 W (pat) 19/11 (https://dejure.org/2014,10997)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "starres Endoskop (dreidimensionale Marke)" - wichtiges Gestaltungselement - keine technisch erforderliche Form - keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Abbildung eines Endoskops hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klasse 10

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "starres Endoskop (dreidimensionale Marke)" - wichtiges Gestaltungselement - keine technisch erforderliche Form - keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "starres Endoskop (dreidimensionale Marke)" - wichtiges Gestaltungselement - keine technisch erforderliche Form - keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 25.08.2016 - 327 O 305/15

    Unterlassungsanspruch wegen Verletzung der Wort-Bildmarke

    Zwar ist die Anzahl der befragten Personen mit etwas über 200 eher gering, doch ist dies für eine Spezialumfrage in einem kleineren Fachkreis ausreichend (BPatG, Beschl. v. 7. Mai 2014 - 28 W (pat) 19/11 - starres Endoskop).
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