Rechtsprechung
   BPatG, 07.05.2014 - 28 W (pat) 19/11   

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https://dejure.org/2014,10997
BPatG, 07.05.2014 - 28 W (pat) 19/11 (https://dejure.org/2014,10997)
BPatG, Entscheidung vom 07.05.2014 - 28 W (pat) 19/11 (https://dejure.org/2014,10997)
BPatG, Entscheidung vom 07. Mai 2014 - 28 W (pat) 19/11 (https://dejure.org/2014,10997)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "starres Endoskop (dreidimensionale Marke)" - wichtiges Gestaltungselement - keine technisch erforderliche Form - keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "starres Endoskop (dreidimensionale Marke)" - wichtiges Gestaltungselement - keine technisch erforderliche Form - keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Abbildung eines Endoskops hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klasse 10

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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