Rechtsprechung
| BPatG, 07.05.2018 - 26 W (pat) 39/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Bella Italia" - keine Unterscheidungskraft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 26.08.2021 - 30 W (pat) 530/20 Anders als bei Wortfolgen wie z.B. "acqua di mare" oder "bella Italia", welche grammatikalisch und sprachlich korrekt aus einfachen und auch im Inland bekannten Begriffen der italienischen Sprache gebildet sind und daher auch für den inländischen Verkehr ohne weiteres verständlich sind (vgl. BPatG Beschl. v. 18.9.2007 - 24 W (pat) 118/06, BeckRS 2008, 3564 - acqua di mare; Beschl. v. 7.5.2018 - 26 W (pat) 39/17, BeckRS 2018, 10300 - Bella Italia), handelt es sich bei "CURA DI ME" um eine selbst im Italienischen sprachlich ungenaue bzw. ungewöhnliche und daher zumindest interpretationsbedürftige Wortfolge.