Rechtsprechung
   BPatG, 07.06.2000 - 26 W (pat) 144/99   

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https://dejure.org/2000,23495
BPatG, 07.06.2000 - 26 W (pat) 144/99 (https://dejure.org/2000,23495)
BPatG, Entscheidung vom 07.06.2000 - 26 W (pat) 144/99 (https://dejure.org/2000,23495)
BPatG, Entscheidung vom 07. Juni 2000 - 26 W (pat) 144/99 (https://dejure.org/2000,23495)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 07.06.2006 - 26 W (pat) 341/03
    Zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke hat zwar der Senat in früheren Entscheidungen festgestellt, dass eine gewisse ursprüngliche Kennzeichnungsschwäche von "Vario" durch langjährige und intensive Benutzung überwunden werden kann und dann von einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft auszugehen sei (vgl. BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 035/99 und 26 W (pat) 144/99).
  • BPatG, 21.03.2001 - 26 W (pat) 181/99
    Anders jedoch als in den Fällen "VarioLine" (26 W (pat) 35/99) und "Vario Vital" (26 W (pat) 144/99) legt die Art der Bildung der jüngeren Marke sowohl mit einem vorangestellten als auch einem nachgestellten Wortelement im vorliegenden Fall die Annahme einer gedanklichen Verbindung nicht nahe.
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