Rechtsprechung
| BPatG, 07.06.2004 - 32 W (pat) 297/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 07.06.2004 - 32 W (pat) 297/02
- BPatG, 06.07.2004 - 32 W (pat) 297/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98
RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
Auszug aus BPatG, 07.06.2004 - 32 W (pat) 297/02
Bei einer aus mehreren Worten bestehenden Marke ist auf die Wortfolge in ihrer Gesamtheit abzustellen (BGH GRUR 2001, 162 - Rational Software Corporation). - BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97
Radio von hier
Auszug aus BPatG, 07.06.2004 - 32 W (pat) 297/02
Liegt eine zumindest gewisse Originalität vor, so indiziert das die Schutzfähigkeit (vgl. BGH, BlPMZ 2000, 161 - Radio von hier).