Rechtsprechung
   BPatG, 07.06.2010 - 27 W (pat) 231/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,24281
BPatG, 07.06.2010 - 27 W (pat) 231/09 (https://dejure.org/2010,24281)
BPatG, Entscheidung vom 07.06.2010 - 27 W (pat) 231/09 (https://dejure.org/2010,24281)
BPatG, Entscheidung vom 07. Juni 2010 - 27 W (pat) 231/09 (https://dejure.org/2010,24281)
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Volltextveröffentlichungen (5)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "myJobs" - Unterscheidungskraft - kein

    d) Die Markenstelle hat zu Recht darauf hingewiesen, dass es sich bei den grafischen Elementen - der Zusammenschreibung der beiden Wörter sowie der Binnengroßschreibung - um werbeübliche Ausgestaltungen handelt, die für sich genommen die Schutzfähigkeit nicht zu begründen vermögen (vgl. BPatG 27 W (pat) 231/09 - AssayBuilder, 24 W (pat) 66/07 - babyRuf, 29 W (pat) 93/03 - AuditMaster, 30 W (pat) 29/02 - myWebAssistant.de, 30 W (pat) 138/01 - myMusicScore).
  • BPatG, 29.05.2018 - 29 W (pat) 12/17
    Im Bereich der Datenverarbeitung ist "Builder" ohnehin ein Hinweis auf ein "Entwurfsmuster" und zudem häufig verwendeter Begriff für Software-Tools (vgl. schon BPatG, Beschluss vom 7.06.2010, 27 W (pat) 231/09 - AssayBuilder).
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