Rechtsprechung
| BPatG, 07.06.2018 - 30 W (pat) 523/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "CHROMA" - zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse - Würdigung aller angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen - Fehlen - Verstoß gegen die Begründungspflicht - Zurückverweisung an das DPMA
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "CHROMA" - zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse - Würdigung aller angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen - Fehlen - Verstoß gegen die Begründungspflicht - Zurückverweisung an das DPMA
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)