Rechtsprechung
   BPatG, 07.07.2011 - 30 W (pat) 12/10   

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https://dejure.org/2011,37610
BPatG, 07.07.2011 - 30 W (pat) 12/10 (https://dejure.org/2011,37610)
BPatG, Entscheidung vom 07.07.2011 - 30 W (pat) 12/10 (https://dejure.org/2011,37610)
BPatG, Entscheidung vom 07. Juli 2011 - 30 W (pat) 12/10 (https://dejure.org/2011,37610)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 107 MarkenG, § 113 MarkenG, Art 5 Abs 1 MAbk Madrid
    Markenbeschwerdeverfahren - "COLORFUL (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "COLORFUL (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erkennbarkeit der beschreibenden oder werblichen Bedeutung des Begriffs "colorful" als Wortbestandteil einer Marke durch inländische Verkehrskreise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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