Rechtsprechung
| BPatG, 07.07.2011 - 30 W (pat) 12/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 107 MarkenG, § 113 MarkenG, Art 5 Abs 1 MAbk Madrid
Markenbeschwerdeverfahren - "COLORFUL (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erkennbarkeit der beschreibenden oder werblichen Bedeutung des Begriffs "colorful" als Wortbestandteil einer Marke durch inländische Verkehrskreise
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "COLORFUL (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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