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   BPatG, 07.07.2016 - 28 W (pat) 518/14   

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https://dejure.org/2016,24975
BPatG, 07.07.2016 - 28 W (pat) 518/14 (https://dejure.org/2016,24975)
BPatG, Entscheidung vom 07.07.2016 - 28 W (pat) 518/14 (https://dejure.org/2016,24975)
BPatG, Entscheidung vom 07. Juli 2016 - 28 W (pat) 518/14 (https://dejure.org/2016,24975)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "DIGITAL EXTRUSION" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "DIGITAL EXTRUSION" für Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen Maschinen, Computerprogramme und Kunststoffmaterialbearbeitung im Hinblick auf eine hinreichende Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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