Rechtsprechung
   BPatG, 07.07.2016 - 28 W (pat) 518/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,24975
BPatG, 07.07.2016 - 28 W (pat) 518/14 (https://dejure.org/2016,24975)
BPatG, Entscheidung vom 07.07.2016 - 28 W (pat) 518/14 (https://dejure.org/2016,24975)
BPatG, Entscheidung vom 07. Juli 2016 - 28 W (pat) 518/14 (https://dejure.org/2016,24975)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,24975) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "DIGITAL EXTRUSION" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "DIGITAL EXTRUSION" für Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen Maschinen, Computerprogramme und Kunststoffmaterialbearbeitung im Hinblick auf eine hinreichende Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht