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   BPatG, 07.07.2016 - 30 W (pat) 14/15   

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https://dejure.org/2016,27393
BPatG, 07.07.2016 - 30 W (pat) 14/15 (https://dejure.org/2016,27393)
BPatG, Entscheidung vom 07.07.2016 - 30 W (pat) 14/15 (https://dejure.org/2016,27393)
BPatG, Entscheidung vom 07. Juli 2016 - 30 W (pat) 14/15 (https://dejure.org/2016,27393)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Sorgenfreiheit inklusive" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine Unterscheidungskraft der Wortfolge "Sorgenfreiheit inklusive" für Waren und Dienstleistungen auf den Gebieten Datenträger, Büroarbeiten und Telekommunikation

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sorgenfreiheit inklusive" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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