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   BPatG, 07.08.2013 - 26 W (pat) 557/11   

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https://dejure.org/2013,26472
BPatG, 07.08.2013 - 26 W (pat) 557/11 (https://dejure.org/2013,26472)
BPatG, Entscheidung vom 07.08.2013 - 26 W (pat) 557/11 (https://dejure.org/2013,26472)
BPatG, Entscheidung vom 07. August 2013 - 26 W (pat) 557/11 (https://dejure.org/2013,26472)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Flasche (dreidimensionale Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Unterscheidungskraft von dreidimensionalen Marken (hier: bestimmte Flaschenform für Mineralwässer und Fruchtsäfte)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Flasche (dreidimensionale Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.05.2016 - 26 W (pat) 518/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "einfarbige Flasche mit Verschlusskappe, die mittig

    (2) Bei der dreidimensionalen einfarbigen Flasche in dem Anmeldezeichen handelt es sich um die vergrößerte Wiedergabe eines Alltagsgegenstands, der von den allgemein gebräuchlichen Formen nicht abweicht und daher selbst nicht schutzfähig ist (vgl. 26 W (pat) 557/11 - Flasche).
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