Rechtsprechung
   BPatG, 07.08.2013 - 28 W (pat) 41/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,24977
BPatG, 07.08.2013 - 28 W (pat) 41/12 (https://dejure.org/2013,24977)
BPatG, Entscheidung vom 07.08.2013 - 28 W (pat) 41/12 (https://dejure.org/2013,24977)
BPatG, Entscheidung vom 07. August 2013 - 28 W (pat) 41/12 (https://dejure.org/2013,24977)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SILVER EDITION" - zur markenmäßigen Verwendungsform - Beurteilung anhand der wahrscheinlichsten Verwendungsform

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "SILVER EDITION" bei Anmeldung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 12, 35 und 37

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mögliche konkrete markenmäßige Verwendung führt nicht zum Markenschutz

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 61



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 34/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "SACHSEN! Ein Land in Bewegung (Wort-Bild-Marke)" -

    Die konkrete Prüfung der Schutzfähigkeit eines Zeichens erstreckt sich nämlich allein auf die Verwendung, die das Gericht mit Hilfe seiner Sachkunde auf dem einschlägigen Waren- und Dienstleistungssektor als die wahrscheinlichste ansieht (EuGH, GRUR 2013, 519, 521, Rdnrn. 54, 55 - Deichmann/HABM [Darstellung eines mit gestrichelten Linien umsäumten Winkels]; BPatG, Beschluss vom 07.08.2013, 28 W (pat) 41/12- Silver Edition; Beschluss vom 05.03.2013, 27 W (pat) 74/11 - DüsseldorfCongress; GRUR-Prax 2012, 376 - Wildeshauser Schützengilde); dies ist hier die unmittelbare Anbringung des Zeichens auf den beanspruchten Waren der Klasse 16. In Bezug zu den Dienstleistungen kommt eine Verwendung des Zeichens bei Werbemaßnahmen, als Aufdruck auf Geschäftspapieren, Prospekten, Schildern oder an Geschäftsgebäuden in Betracht.
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