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   BPatG, 07.08.2017 - 26 W (pat) 570/16   

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https://dejure.org/2017,32136
BPatG, 07.08.2017 - 26 W (pat) 570/16 (https://dejure.org/2017,32136)
BPatG, Entscheidung vom 07.08.2017 - 26 W (pat) 570/16 (https://dejure.org/2017,32136)
BPatG, Entscheidung vom 07. August 2017 - 26 W (pat) 570/16 (https://dejure.org/2017,32136)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 20.05.2021 - 30 W (pat) 9/20
    Die angemeldete Bezeichnung Alster Wagyus erschöpft sich damit in Bezug auf die Waren in einer unmittelbar beschreibenden Angabe zur Art und Herkunft der Waren bzw. Gegenstand und Ort der Erbringung der beanspruchten Dienstleistungen, die zur unmittelbaren Beschreibung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen hinsichtlich Gegenstand und geografischer Herkunft oder Bestimmung geeignet ist (vgl. dazu auch BPatG 26 W (pat) 570/16 vom 07. August 2017 - DelmeGas).

    Soweit die Anmelderin auf ihrer Auffassung nach vergleichbare Voreintragungen verweist, ist ungeachtet des Umstands, dass in der Rechtsprechung Begriffskombinationen mit Flussnamen, die in ihrer Gesamtheit zur unmittelbaren Beschreibung der jeweils beanspruchten Waren und Dienstleistungen hinsichtlich Gegenstand und geografischer Herkunft oder Bestimmung geeignet sind, wiederholt als nicht schutzfähig erachtet wurden (vgl. 33 W (pat) 266/03 v. 20. Februar 2006 - Alster Kids, BeckRS 2007, 13523 sowie ferner BPatG 26 W (pat) 570/16 vom 07. August 2017 - DelmeGas; 28 W (pat) 523/17 vom 18. Januar 2018 - LÜNEGAS; 26 W (pat) 14/06 vom 14. Februar 2007 - Bodensee Massivhaus, alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA sowie der.

  • BPatG, 18.01.2018 - 28 W (pat) 523/17

    Anspruch auf Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt

    Damit stellt die regionale Herkunft eines Unternehmens, das Gas verteilt oder erzeugt, einen maßgeblichen Wirtschaftsfaktor dar, der mit dem Bedürfnis der Allgemeinheit einhergeht, Zeichen freizuhalten, die geeignet sind, auf derartige Umstände hinzuweisen (vgl. BPatG, Beschluss vom 7. August 2017, 26 W (pat) 570/16 - DelmeGas).
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