Rechtsprechung
   BPatG, 07.08.2017 - 26 W (pat) 570/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,32136
BPatG, 07.08.2017 - 26 W (pat) 570/16 (https://dejure.org/2017,32136)
BPatG, Entscheidung vom 07.08.2017 - 26 W (pat) 570/16 (https://dejure.org/2017,32136)
BPatG, Entscheidung vom 07. August 2017 - 26 W (pat) 570/16 (https://dejure.org/2017,32136)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit des zur Eintragung ins Register angemeldeten Wortzeichens "DelmeGas"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 18.01.2018 - 28 W (pat) 523/17

    Anspruch auf Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt

    Damit stellt die regionale Herkunft eines Unternehmens, das Gas verteilt oder erzeugt, einen maßgeblichen Wirtschaftsfaktor dar, der mit dem Bedürfnis der Allgemeinheit einhergeht, Zeichen freizuhalten, die geeignet sind, auf derartige Umstände hinzuweisen (vgl. BPatG, Beschluss vom 7. August 2017, 26 W (pat) 570/16 - DelmeGas).
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