Rechtsprechung
   BPatG, 07.09.2011 - 26 W (pat) 507/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,13882
BPatG, 07.09.2011 - 26 W (pat) 507/10 (https://dejure.org/2011,13882)
BPatG, Entscheidung vom 07.09.2011 - 26 W (pat) 507/10 (https://dejure.org/2011,13882)
BPatG, Entscheidung vom 07. September 2011 - 26 W (pat) 507/10 (https://dejure.org/2011,13882)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingärten WIR SIND DIE WINZER (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingärten WIR SIND DIE WINZER (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer Bildmarke mit der Wortfolge "Weingärten - WIR SIND DIE WINZER" hinsichtlich einer Eintragung für die Klasse 33

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 30.11.2011 - 26 W (pat) 539/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cosy und Trendy (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" -

    Eine Reduzierung auf diesen Sinngehalt wird dem besonderen Charakter der angemeldeten Marke nicht gerecht (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 92/97 - PRO Comfort; BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 145/04 - saTVision; BGH GRUR 2008, 1002 Rn. 29 - Schuhpark; BPatG 26 W (pat) 507/10 - Weingärten - Wir sind die Winzer (noch unveröffentl.); BPatG 26 W (pat) 538/11 - BERLINER RUNDFUNK 91 4 (noch unveröffentl.)).
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