Volltextveröffentlichungen (4)

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• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 103/08

  Vor allem bei Oberbegriffen oder Sammelbezeichnungen ist eine gewisse Allgemeinheit und Unschärfe sogar unvermeidbar, um den gewünschten möglichst weiten Bereich warenund dienstleistungsbeschreibender Eigenschaften erfassen zu können (…BGH a. a. O. -Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2003, 1050 - Cityservice).
• BGH, 12.08.2004 - I ZB 1/04

  Bürogebäude

  Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 103/08

  Im Übrigen ist es für die Verneinung der Unterscheidungskraft i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bereits ausreichend, dass die angesprochenen Verkehrskreise der Marke von mehreren in Betracht kommenden Bedeutungen eine Aussage mit eindeutig beschreibendem Charakter entnehmen können (BGH GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude).
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel

  Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 103/08

  Auch dieses Eintragungshindernis ist im Lichte des Allgemeininteresses auszulegen, das ihm zugrunde liegt, und das darin besteht, den freien Warenund Dienstleistungsverkehr zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2002, 804, 809 -Philips; GRUR 2003, 604, 607 -Libertel).

 
• BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01

  URLAUB DIREKT

  Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 103/08

  Keine Unterscheidungskraft weisen vor allem solche Marken auf, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsgehalt zuordnen (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 -marktfrisch; GRUR 2004, 778, 779 -URLAUB DIREKT).
• BGH, 02.12.2004 - I ZB 8/04

  LOKMAUS

  Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 103/08

  Sie vermögen nicht einmal eine relevante Indizwirkung zu entfalten (BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS; GRUR 2006, 850, 855, Nr. 27 -FUSSBALL WM 2006).
• BGH, 17.07.2003 - I ZB 10/01

  "Lichtenstein"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses für eine …

  Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 103/08

  Bei dieser erforderlichen markenrechtlichen Sichtweise kann sich der Kreis lexikalisch möglicher Begriffsgehalte auf einen im Vordergrund stehenden Sinngehalt reduzieren (vgl. BGH GRUR 2000, 882, 883 - Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein), was auch vorliegend der Fall ist, weil die weiteren von der Anmelderin aufgezeigten theoretischen Bedeutungen der angemeldeten Marke im Zusammenhang mit den in der Anmeldung aufgeführten Dienstleistungen deutlich ferner liegen als die von der Markenstelle der Zurückweisung zugrunde gelegte Bedeutung der angemeldeten Marke.
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 103/08

  Sie vermögen nicht einmal eine relevante Indizwirkung zu entfalten (BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS; GRUR 2006, 850, 855, Nr. 27 -FUSSBALL WM 2006).
• BGH, 18.06.1998 - I ZR 25/96

  Tour de culture

  Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 103/08

  Insoweit kann im Einzelfall auch eine im muttersprachlichen Heimatland als phantasievoll verstandene bzw. in der konkreten Form in der jeweiligen Fremdsprache nicht nachweisbare Wortverbindung nach dem Sprachverständnis des deutschen Verkehrs als beschreibende, nicht betriebskennzeichnende Aussage aufgefasst werden (vgl. insoweit z. B. BGH GRUR 1999, 238, 240 - Tour de culture).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 103/08

  Die Unterscheidungskraft ist dabei zum einen im Hinblick auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen und zum anderen im Hinblick auf die beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen (EuGH GRUR 2004, 674, 678 -Postkantoor;… GRUR Int. 2004, 631, 633 -Dreidimensionale Tablettenform I).
• EuGH, 04.10.2001 - C-517/99

  Merz & Krell

  Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 103/08

  Für kennzeichnungsrechtliche Monopole ist damit nur Raum, soweit diese geeignet sind, dem Verbraucher die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu garantieren und damit die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen (EuGH GRUR 2001, 1148, 1149 -BRAVO).
• EuGH, 18.06.2002 - C-299/99

  NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
• EuGH, 29.04.2004 - C-456/01

  Henkel / HABM