Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 MarkenG, § 43 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Diclodolor/Diclac dolo" - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch abweichende Benutzungsform - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Diclodolor" und "Diclac dolo"

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Diclodolor/Diclac dolo" - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch abweichende Benutzungsform - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Diclodolor/Diclac dolo" - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch abweichende Benutzungsform - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Diclodolor/Diclac dolo" - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch abweichende Benutzungsform - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Wird zitiert von ... (2)

• BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "MACADERM (IR-Marke)/Mucaderma" - zur …

  Der Verkehr entnimmt der Beifügung des Zusatzes ® regelmäßig den Hinweis, dass es eine Marke genau diesen Inhalts gibt (…BGH WRP 2017, 1209 Rn. 26 - Dorzo;… GRUR 2014, 662 Rn. 25 - Probiotik;… GRUR 2013, 840 Rn. 35 - PROTI II; BPatG, 30 W (pat) 106/11).
• BPatG, 11.01.2018 - 25 W (pat) 12/16

  Beschwerde gegen die Anmeldung der Wortmarke "SERTEX" für Waren der Klassen 3 und …

  Denn die genannten angegriffenen Waren können auch unter medizinischen Gesichtspunkten zum Einsatz kommen und insoweit die pharmazeutischen Präparate in einer Behandlung ergänzen (vgl. insoweit auch BPatG 30 W (pat) 106/11 - Diclodolor/Diclac dolo;… BPatG 97, 25 W (pat) 160/95 - Clorocef (jeweils öffentlich zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts) und ergänzend Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 17. Auflage 2017, www.jurion.de Online-Aktualisierung vom 1.8.2017 - Stichwort "pharmazeutische Präparate").