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   BPatG, 07.10.2013 - 30 W (pat) 106/11   

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https://dejure.org/2013,27652
BPatG, 07.10.2013 - 30 W (pat) 106/11 (https://dejure.org/2013,27652)
BPatG, Entscheidung vom 07.10.2013 - 30 W (pat) 106/11 (https://dejure.org/2013,27652)
BPatG, Entscheidung vom 07. Januar 2013 - 30 W (pat) 106/11 (https://dejure.org/2013,27652)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Diclodolor/Diclac dolo" - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch abweichende Benutzungsform - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Diclodolor" und "Diclac dolo"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Diclodolor/Diclac dolo" - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch abweichende Benutzungsform - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Diclodolor/Diclac dolo" - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch abweichende Benutzungsform - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16
    Der Verkehr entnimmt der Beifügung des Zusatzes ® regelmäßig den Hinweis, dass es eine Marke genau diesen Inhalts gibt (BGH WRP 2017, 1209 Rn. 26 - Dorzo; GRUR 2014, 662 Rn. 25 - Probiotik; GRUR 2013, 840 Rn. 35 - PROTI II; BPatG, 30 W (pat) 106/11).
  • BPatG, 11.01.2018 - 25 W (pat) 12/16

    Beschwerde gegen die Anmeldung der Wortmarke "SERTEX" für Waren der Klassen 3 und

    Denn die genannten angegriffenen Waren können auch unter medizinischen Gesichtspunkten zum Einsatz kommen und insoweit die pharmazeutischen Präparate in einer Behandlung ergänzen (vgl. insoweit auch BPatG 30 W (pat) 106/11 - Diclodolor/Diclac dolo; BPatG 97, 25 W (pat) 160/95 - Clorocef (jeweils öffentlich zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts) und ergänzend Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 17. Auflage 2017, www.jurion.de Online-Aktualisierung vom 1.8.2017 - Stichwort "pharmazeutische Präparate").
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