Rechtsprechung
   BPatG, 07.10.2014 - 27 W (pat) 513/14   

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https://dejure.org/2014,32211
BPatG, 07.10.2014 - 27 W (pat) 513/14 (https://dejure.org/2014,32211)
BPatG, Entscheidung vom 07.10.2014 - 27 W (pat) 513/14 (https://dejure.org/2014,32211)
BPatG, Entscheidung vom 07. Januar 2014 - 27 W (pat) 513/14 (https://dejure.org/2014,32211)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "BLACK FOREST Streetwear (Wort-Bild-Marke)/BADTORO (Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine assoziative Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer sog. selbständig kennzeichnenden Stellung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "BLACK FOREST Streetwear (Wort-Bild-Marke)/BADTORO (Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine assoziative Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer sog. selbständig kennzeichnenden Stellung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis einer Verwechslungsgefahr im Rahmen eines Widerspruchs gegen die Patentanmeldung einer Wort- und Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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