Rechtsprechung
   BPatG, 07.10.2015 - 28 W (pat) 31/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,40430
BPatG, 07.10.2015 - 28 W (pat) 31/13 (https://dejure.org/2015,40430)
BPatG, Entscheidung vom 07.10.2015 - 28 W (pat) 31/13 (https://dejure.org/2015,40430)
BPatG, Entscheidung vom 07. Januar 2015 - 28 W (pat) 31/13 (https://dejure.org/2015,40430)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Emmy accesoires/Kenny S." - teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "Emmy accessoires" und "Kenny S." für Waren und Dienstleistungen der Klasse 18 und 35

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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