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   BPatG, 07.10.2019 - 29 W (pat) 26/15   

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https://dejure.org/2019,33708
BPatG, 07.10.2019 - 29 W (pat) 26/15 (https://dejure.org/2019,33708)
BPatG, Entscheidung vom 07.10.2019 - 29 W (pat) 26/15 (https://dejure.org/2019,33708)
BPatG, Entscheidung vom 07. Januar 2019 - 29 W (pat) 26/15 (https://dejure.org/2019,33708)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Das sieht dir ähnlich: Verwechslungsgefahr im Markenrecht

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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 26.10.2020 - 29 W (pat) 535/18
    Beurteilung einer in Folge von Benutzung gesteigerten Kennzeichnungskraft ist grundsätzlich der Anmeldetag der angegriffenen Marke, eine Steigerung der Kennzeichnungskraft muss zudem bis zum Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (vgl. BGH GRUR 2017, 75 Rn. 29 - Wunderbaum II; BPatG, Beschluss vom 07.10.2019, 29 W (pat) 26/15 - limango/MANGO).

    Die Feststellungen zur Bekanntheit in den beteiligten Verkehrskreisen sind im Hinblick auf konkrete Waren und Dienstleistungen zu treffen (vgl. BGH GRUR 2013, 833 Rn. 38 - Culinaria/Villa Culinaria; BPatG, Beschluss vom 07.10.2019, 29 W (pat) 26/15 - limango/MANGO).

  • BPatG, 05.08.2020 - 29 W (pat) 575/17
    zum Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (vgl. BGH GRUR 2017, 75 Rn. 29 - Wunderbaum II; BPatG, Beschluss vom 07.10.2019, 29 W (pat) 26/15 - limango/MANGO).

    Die Feststellungen zur Bekanntheit in den beteiligten Verkehrskreisen sind im Hinblick auf konkrete Waren und Dienstleistungen zu treffen (vgl. BGH GRUR 2013, 833 Rn. 38 - Culinaria/Villa Culinaria; BPatG, Beschluss vom 07.10.2019, 29 W (pat) 26/15 - limango/MANGO).

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