Rechtsprechung
| BPatG, 07.11.2001 - 32 W (pat) 41/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,21007) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 16.02.2005 - 32 W (pat) 213/03 Sie hat sich auf den in einem Kollisionsverfahren ergangenen Beschluß des Senats vom 7. November 2001 (32 W (pat) 41/01) bezogen, wonach der Schutzumfang der Bezeichnung "Salatfix" nicht gemindert ist.
Der Senat hat die Akten der Verfahren 28 W (pat) 133/98 und 32 W (pat) 41/01 zum Gegenstand der Verhandlung gemacht.
Der Beschluß des Senats vom 7. November 2001 (32 W (pat) 41/01) ist, da in einem Kollisionsfall ergangen, für das vorliegende Verfahren nicht unmittelbar einschlägig.