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   BPatG, 07.11.2001 - 32 W (pat) 41/01   

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BPatG, 07.11.2001 - 32 W (pat) 41/01 (https://dejure.org/2001,21007)
BPatG, Entscheidung vom 07.11.2001 - 32 W (pat) 41/01 (https://dejure.org/2001,21007)
BPatG, Entscheidung vom 07. November 2001 - 32 W (pat) 41/01 (https://dejure.org/2001,21007)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.02.2005 - 32 W (pat) 213/03
    Sie hat sich auf den in einem Kollisionsverfahren ergangenen Beschluß des Senats vom 7. November 2001 (32 W (pat) 41/01) bezogen, wonach der Schutzumfang der Bezeichnung "Salatfix" nicht gemindert ist.

    Der Senat hat die Akten der Verfahren 28 W (pat) 133/98 und 32 W (pat) 41/01 zum Gegenstand der Verhandlung gemacht.

    Der Beschluß des Senats vom 7. November 2001 (32 W (pat) 41/01) ist, da in einem Kollisionsfall ergangen, für das vorliegende Verfahren nicht unmittelbar einschlägig.

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