Rechtsprechung
| BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 40/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - keine Unterscheidungskraft - zum Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachträglicher Verlust der einer angemeldeten Bezeichnung von Haus aus zukommenden Unterscheidungskraft nicht berücksichtigungsfähig
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - keine Unterscheidungskraft - zum Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 40/11
- BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12
- BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 40/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12
Aus Akten werden Fakten
Auszug aus BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 40/11
Auf die zugelassene Rechtsbeschwerde der Anmelderin hat der Bundesgerichtshof diesen Beschluss durch Beschluss vom 18. April 2013 aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen (GRUR 2013, 1143).