Rechtsprechung
| BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 42/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Fakten statt Akten" - keine Unterscheidungskraft - zum Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abstellen auf das Verkehrsverständnis im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens für eine Eintragung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Fakten statt Akten" - keine Unterscheidungskraft - zum Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der Unterscheidungskraft
Verfahrensgang
- BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 42/11
- BGH, 18.04.2013 - I ZB 72/12
- BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 42/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.04.2013 - I ZB 72/12
Unterscheidungskraft der Wortfolge "Fakten statt Akten" in den Bereichen …
Auszug aus BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 42/11
Auf die zugelassene Rechtsbeschwerde der Anmelderin hat der Bundesgerichtshof diesen Beschluss durch Beschluss vom 18. April 2013 aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen (I ZB 72/12; die Parallelsache I ZB 71/12 - Aus Akten werden Fakten - veröffentlicht in GRUR 2013, 1143). - BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12
Aus Akten werden Fakten
Auszug aus BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 42/11
Auf die zugelassene Rechtsbeschwerde der Anmelderin hat der Bundesgerichtshof diesen Beschluss durch Beschluss vom 18. April 2013 aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen (I ZB 72/12; die Parallelsache I ZB 71/12 - Aus Akten werden Fakten - veröffentlicht in GRUR 2013, 1143).