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   BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 35/12   

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https://dejure.org/2013,35150
BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 35/12 (https://dejure.org/2013,35150)
BPatG, Entscheidung vom 07.11.2013 - 30 W (pat) 35/12 (https://dejure.org/2013,35150)
BPatG, Entscheidung vom 07. November 2013 - 30 W (pat) 35/12 (https://dejure.org/2013,35150)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SMART LIFE/LIFE" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr für das Wortzeichen "SMART LIFE" und "LIFE" bei Anmeldung für die Klassen 9 u. 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SMART LIFE/LIFE" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

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