Rechtsprechung
| BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 35/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "SMART LIFE/LIFE" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechselungsgefahr für das Wortzeichen "SMART LIFE" und "LIFE" bei Anmeldung für die Klassen 9 u. 42
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "SMART LIFE/LIFE" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen