Rechtsprechung
   BPatG, 07.12.2009 - 30 W (pat) 67/08   

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https://dejure.org/2009,24206
BPatG, 07.12.2009 - 30 W (pat) 67/08 (https://dejure.org/2009,24206)
BPatG, Entscheidung vom 07.12.2009 - 30 W (pat) 67/08 (https://dejure.org/2009,24206)
BPatG, Entscheidung vom 07. Dezember 2009 - 30 W (pat) 67/08 (https://dejure.org/2009,24206)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 20.05.2019 - 26 W (pat) 31/16
    aaa) Das Markenwort "unico" ist sowohl in der italienischen als auch in der spanischen Sprache, dort mit einem Akzent auf dem "ú", die männliche Form des Adjektivs "einmalig", "einzig", "beispiellos", "sondergleichen", "allein" oder "singulär" (https://dict.leo.org/italienisch-deutsch/unico, https://dict.leo.org/spanischdeutsch/unico), gehört zum italienischen und spanischen Grundwortschatz und kann wegen seiner Ähnlichkeit mit dem in die deutsche Sprache eingegangenen Fremdwort "Unikum" in Verbindung gebracht werden, das im allgemeinen Sprachgebrauch in erster Linie auf Menschen, aber auch auf sehr ausgefallene, merkwürdige, einzigartige und ungewöhnliche Waren angewendet wird (www.duden.de; BPatG 29 W (pat) 546/11 - UNICUM; 30 W (pat) 67/08 - Unicum; 27 W (pat) 98/02 - Unikum).

    Da auch auf dem Einrichtungssektor Designerleistungen, Maßanfertigungen und die individuelle Möbelgestaltung durch den Kunden beispielsweise durch die Auswahl von Material, Griffen, Bezugsstoffen, Zubehör etc. üblich sind, dürfte der Verkehr genauso wie im Modebereich (30 W (pat) 67/08 - Unicum) auf dem Warengebiet der Möbel an die beschreibende Verwendung von Unikum für tatsächlich "einzigartige" Produkte im Sinne von Einzelstücken gewöhnt sein.

  • BPatG, 12.02.2014 - 29 W (pat) 546/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "UNICUM" - kein Freihaltungsbedürfnis

    Wie das Bundespatentgericht bereits in der Entscheidung 30 W (pat) 67/08 festgestellt habe, sei das Zeichen für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen freihaltebedürftig.

    Das Wortzeichen "UNICUM" entspricht dem deutschen Begriff "Unikum", da es lediglich in der Schreibweise mit "c" statt "k" geringfügig von diesem abweicht und diese Schreibweise dem Verständnis nicht entgegensteht (BPatG 30 W (pat) 67/08 - Unicum).

  • BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 115/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Procura" - Unterscheidungskraft -

    Diese geringfügig abgewandelte Schreibweise, die klanglich zudem überhaupt nicht wahrzunehmen ist, steht dem Verständnis im Sinne von "Prokura" nicht entgegen, da die angesprochenen Verkehrskreise den Unterschied in der Schreibweise entweder nicht bemerken oder den Fachbegriff in dem Zeichen unmittelbar erkennen werden (BGH GRUR 2003, 882 - Lichtenstein; BPatG 30 W (pat) 67/08 - Unicum).
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