Rechtsprechung
   BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 88/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,30803
BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 88/10 (https://dejure.org/2011,30803)
BPatG, Entscheidung vom 07.12.2011 - 28 W (pat) 88/10 (https://dejure.org/2011,30803)
BPatG, Entscheidung vom 07. Dezember 2011 - 28 W (pat) 88/10 (https://dejure.org/2011,30803)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Verwechslungsgefahr von "Teufels Küche” mit dem Wortbestandteil "Teufels-” für Lebensmittel

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 2 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Teufels- (Bildbestandteil) / Teufels Küche" - keine Verwechslungsgefahr - aufwändiger Bildbestandteil

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Teufels- (Bildbestandteil) / Teufels Küche" - keine Verwechslungsgefahr - aufwändiger Bildbestandteil

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung der Eintragung einer Marke wegen möglicher Verwechslungsgefahr (hier: Teufels Küche)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Teufelsküche" und "Teufels-"

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