Rechtsprechung
   BPatG, 07.12.2012 - 25 W (pat) 13/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,44540
BPatG, 07.12.2012 - 25 W (pat) 13/12 (https://dejure.org/2012,44540)
BPatG, Entscheidung vom 07.12.2012 - 25 W (pat) 13/12 (https://dejure.org/2012,44540)
BPatG, Entscheidung vom 07. Dezember 2012 - 25 W (pat) 13/12 (https://dejure.org/2012,44540)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "Primero Schiefer" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschungsantrag bzgl. der Wortkombination "Primero Schiefer" bei fehlender Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 29.10.2013 - 33 W (pat) 558/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Primera" - Unterscheidungskraft - kein

    Vorliegend gibt es indes keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass der angesprochene deutsche Verkehr das spanische Wort "primera" übersetzen kann (vgl. im Ergebnis ebenso für verschiedene Dienstleistungen der Klasse 35: BPatG 25 W (pat) 12/12 - Primero; BPatG 25 W (pat) 13/12 - Primero Schiefer).
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