Rechtsprechung
   BPatG, 07.12.2016 - 24 W (pat) 530/14   

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https://dejure.org/2016,47770
BPatG, 07.12.2016 - 24 W (pat) 530/14 (https://dejure.org/2016,47770)
BPatG, Entscheidung vom 07.12.2016 - 24 W (pat) 530/14 (https://dejure.org/2016,47770)
BPatG, Entscheidung vom 07. Dezember 2016 - 24 W (pat) 530/14 (https://dejure.org/2016,47770)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "eTank" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "eTank" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "eTank" wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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