Rechtsprechung
   BPatG, 07.12.2016 - 28 W (pat) 502/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "WMM (Wort-Bild-Marke)/WMF (Wort-Bild-Marke)/WMF (Wort-Bild-Marke)" - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr - teilweise unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft bzw. Wertschätzung der bekannten älteren Marken

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "WMM (Wort-Bild-Marke)/WMF (Wort-Bild-Marke)/WMF (Wort-Bild-Marke)" - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr - teilweise unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft bzw. Wertschätzung der bekannten älteren Marken

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der älteren Wortmarke und Bildmarke "WMF" mit der Wortmarke und Bildmarke "WMM" wegen Zeichenähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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