Rechtsprechung
   BPatG, 07.12.2016 - 28 W (pat) 502/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,49037
BPatG, 07.12.2016 - 28 W (pat) 502/14 (https://dejure.org/2016,49037)
BPatG, Entscheidung vom 07.12.2016 - 28 W (pat) 502/14 (https://dejure.org/2016,49037)
BPatG, Entscheidung vom 07. Dezember 2016 - 28 W (pat) 502/14 (https://dejure.org/2016,49037)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "WMM (Wort-Bild-Marke)/WMF (Wort-Bild-Marke)/WMF (Wort-Bild-Marke)" - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr - teilweise unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft bzw. Wertschätzung der bekannten älteren Marken

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "WMM (Wort-Bild-Marke)/WMF (Wort-Bild-Marke)/WMF (Wort-Bild-Marke)" - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr - teilweise unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft bzw. Wertschätzung der bekannten älteren Marken

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der älteren Wortmarke und Bildmarke "WMF" mit der Wortmarke und Bildmarke "WMM" wegen Zeichenähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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