Rechtsprechung
   BPatG, 07.12.2017 - 30 W (pat) 38/16   

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https://dejure.org/2017,52535
BPatG, 07.12.2017 - 30 W (pat) 38/16 (https://dejure.org/2017,52535)
BPatG, Entscheidung vom 07.12.2017 - 30 W (pat) 38/16 (https://dejure.org/2017,52535)
BPatG, Entscheidung vom 07. Dezember 2017 - 30 W (pat) 38/16 (https://dejure.org/2017,52535)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 10.01.2019 - 30 W (pat) 25/18
    Dieselben Erwägungen gelten für " Bitumen ", das als traditionelles Bindemittel ebenso Inhaltsstoff von Lacken sein kann (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 38/16 - Softfeel).

    Eine Verwendung des Begriffs Soft mit diesem Bedeutungsgehalt belegen die Rechercheergebnisse insbesondere in Verbindung mit Lacken (vgl. hierzu die Google-Recherche "Soft Lacke", z. B: www.auto-treff.com (9.8.2002): "Hallo, wer weiß, was ein Softlack ist?"; www.motor-talk.de (4.2.2008): "Softlack VW Golf 5"; vgl. ferner die Anlage BMW-Treff Forum (9.8.2002): "Ein Softlack ist wie der Name schon nahelegt eine weiche Oberflächenbeschichtung"; vgl. auch bereits BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 38/16 - "Softfeel" als Fachbezeichnung für einen haptischen Effekt im Bereich Lacke).

    c) Hinsichtlich der in Klasse 19 beschwerdegegenständlichen Baumaterialien ("Baumaterialien [nicht aus Metall, soweit in Klasse 19 enthalten]; Fassadenmörtel; Verputzmittel; Edelputz; Streichputz; Fertigmörtel; Putzfüllmittel; Baukalk; Estrich; Spachtelmassen für Bauzwecke; Pech und Bitumen") kann zum einen die Erzielung haptischer ( Soft -)Effekte unmittelbar eine wesentliche Produkteigenschaft darstellen (vgl. hierzu schon BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 38/16 - Softfeel), zum anderen handelt es sich um Erzeugnisse, die im Rahmen der Vorbereitung eines Anstrichs mit Soft -Farben oder einer Lackierung zur Erzielung eines haptischen Soft- Effekts zum Einsatz gelangen können, so dass auch insoweit zumindest ein die Unterscheidungskraft ausschließender, enger beschreibender Bezug gegeben ist.

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