Rechtsprechung
| BPatG, 08.01.2014 - 25 W (pat) 522/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "kugelförmige Praline mit Streifen (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit eines mit Zuckergussstreifen überzogenen Kekses als Bildmarke für Waren auf dem Gebiet feiner Back- und Konditorwaren im Hinblick auf die Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "kugelförmige Praline mit Streifen (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "kugelförmige Praline mit Streifen (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)