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   BPatG, 08.01.2018 - 29 W (pat) 539/16   

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https://dejure.org/2018,1181
BPatG, 08.01.2018 - 29 W (pat) 539/16 (https://dejure.org/2018,1181)
BPatG, Entscheidung vom 08.01.2018 - 29 W (pat) 539/16 (https://dejure.org/2018,1181)
BPatG, Entscheidung vom 08. Januar 2018 - 29 W (pat) 539/16 (https://dejure.org/2018,1181)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 12.11.2018 - 29 W (pat) 28/16
    Eine Festlegung auf einen bestimmten Inhalt bzw. ein bestimmtes Thema erfolgt dagegen wegen der damit verbundenen Beschränkung in der Regel nicht (BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 8.01.2018, 29 W (pat) 539/16 - ARANCINI; Beschluss vom 24.11.2015, 29 W (pat) 507/12 - UNITED VEHICLES).
  • BPatG, 09.05.2019 - 27 W (pat) 575/16
    Denn Dienstleistungen im Bereich der Werbung werden in der Regel nicht inhaltsbezogen angegeben und nicht auf ein bestimmtes Themengebiet beschränkt, vielmehr ist lediglich eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branchen, auf die die Werbeleistungen bezogen sind, üblich (vgl. GRUR 2009, 949, Rn. 23 f. - My World unter Bezugnahme auf die zugrundeliegenden Feststellungen des Bundespatentgerichts; BPatG 29 W (pat) 539/16 - ARANCINI, abrufbar unter juris.de).
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