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   BPatG, 08.01.2019 - 25 W (pat) 82/17   

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https://dejure.org/2019,687
BPatG, 08.01.2019 - 25 W (pat) 82/17 (https://dejure.org/2019,687)
BPatG, Entscheidung vom 08.01.2019 - 25 W (pat) 82/17 (https://dejure.org/2019,687)
BPatG, Entscheidung vom 08. Januar 2019 - 25 W (pat) 82/17 (https://dejure.org/2019,687)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "DRIVE&LIFE" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "DRIVE&LIFE" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 28.02.2022 - 26 W (pat) 527/21
    (1) Das Symbol "&", auch als "Et-Zeichen" oder "Und-Zeichen" bzw. umgangssprachlich als "Kaufmanns-Und", "kaufmännisches Und" oder "Firmen-Und" bezeichnet, ist eine in der Spätantike entstandene Ligatur aus den Buchstaben "e" und "t" für das lateinische "et" mit der Bedeutung "und", das im Geschäftsbereich, insbesondere in Firmenbezeichnungen (https://de.wikipedia.org/wiki/Et-Zeichen), aber auch in der Alltags- und Werbesprache als Abkürzung für "und" oder die englische Entsprechung "and" vielfache Verwendung findet (vgl. BPatG 25 W (pat) 82/17 - DRIVE&LIVE; 28 W (pat) 520/15 - Intuitive & Quick; 26 W (pat) 6/16 - Nights & More; 26 W (pat) 501/16 - S&P; 30 W (pat) 514/16 - body & mind science; 29 W (pat) 541/13 - Fast & Easy; 24 W (pat) 528/12 - Hütten & Paläste; 26 W (pat) 35/10 - Call & Surf; 30 W (pat) 541/10 - ROAD & SEA; 29 W (pat) 70/10 - care&share; 26 W (pat) 167/05 - LIGHT & EASY; 32 W (pat) 37/02 - family & co.; 30 W (pat) 176/01 - BLECH & TECHNIK; 27 W (pat) 86/98 - ART & DESIGN).
  • BPatG, 10.09.2019 - 25 W (pat) 546/18
    In der mündlichen Verhandlung vom 10. September 2019 hat die Anmelderin auf die Senatsentscheidung vom 8. Januar 2019 (Az. 25 W (pat) 82/17 - DRIVE & LIFE) hingewiesen und dazu vorgetragen, dass die dort beschwerdegegenständliche, vom Senat für schutzfähig erachtete Bezeichnung DRIVE & LIFE mit der angemeldeten Bezeichnung Ready2Ride vergleichbar sei.

    Auch der Hinweis der Anmelderin auf die Senatsentscheidung vom 8. Januar 2019, Az. 25 W (pat) 82/17 - DRVE & LIFE" führt nicht dazu, dass vorliegend die Unterscheidungskraft zu bejahen wäre.

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