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   BPatG, 08.01.2019 - 25 W (pat) 82/17   

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https://dejure.org/2019,687
BPatG, 08.01.2019 - 25 W (pat) 82/17 (https://dejure.org/2019,687)
BPatG, Entscheidung vom 08.01.2019 - 25 W (pat) 82/17 (https://dejure.org/2019,687)
BPatG, Entscheidung vom 08. Januar 2019 - 25 W (pat) 82/17 (https://dejure.org/2019,687)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 10.09.2019 - 25 W (pat) 546/18
    In der mündlichen Verhandlung vom 10. September 2019 hat die Anmelderin auf die Senatsentscheidung vom 8. Januar 2019 (Az. 25 W (pat) 82/17 - DRIVE & LIFE) hingewiesen und dazu vorgetragen, dass die dort beschwerdegegenständliche, vom Senat für schutzfähig erachtete Bezeichnung DRIVE & LIFE mit der angemeldeten Bezeichnung Ready2Ride vergleichbar sei.

    Auch der Hinweis der Anmelderin auf die Senatsentscheidung vom 8. Januar 2019, Az. 25 W (pat) 82/17 - DRVE & LIFE" führt nicht dazu, dass vorliegend die Unterscheidungskraft zu bejahen wäre.

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