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   BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 522/10   

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https://dejure.org/2012,7018
BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 522/10 (https://dejure.org/2012,7018)
BPatG, Entscheidung vom 08.02.2012 - 29 W (pat) 522/10 (https://dejure.org/2012,7018)
BPatG, Entscheidung vom 08. Februar 2012 - 29 W (pat) 522/10 (https://dejure.org/2012,7018)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG, § 89 Abs 4 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Rheinpark-Center Neuss" - Bindung an rechtliche Beurteilung des BGH - teilweise keine Täuschungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit der Marke Rheinpark-Center Neuss für die Dienstleistungen "Betrieb von Heilbädern (Thermalbädern)" und "Dienstleistungen einer Kurklinik"

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "Rheinpark-Center Neuss" - Bindung an rechtliche Beurteilung des BGH - teilweise keine Täuschungsgefahr

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Rheinpark-Center Neuss" - Bindung an rechtliche Beurteilung des BGH - teilweise keine Täuschungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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