Rechtsprechung
   BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,3821
BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17 (https://dejure.org/2018,3821)
BPatG, Entscheidung vom 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17 (https://dejure.org/2018,3821)
BPatG, Entscheidung vom 08. Februar 2018 - 25 W (pat) 530/17 (https://dejure.org/2018,3821)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,3821) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "KEBABMAN" für Waren der Klassen 29, 30 u. 35 unter dem Aspekt des Vorliegens hinreichender Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "KEBABMAN" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Allgemeinübliche Begriffe wie "Kebabman" sind nicht markenschutzfähig

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11

    Deutschlands schönste Seiten

    Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
    Von mangelnder Unterscheidungskraft ist ferner dann auszugehen, wenn die Wortfolge für sich genommen oder im Zusammenhang mit produktbeschreibenden Angaben lediglich Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art enthält (siehe dazu BGH GRUR 2013, 522 Rn. 9 - Deutschlands schönste Seiten).
  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12

    smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das

    Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
    Die Prüfung der Markenanmeldung muss daher streng und vollständig sein, um ungerechtfertigte Eintragungen zu vermeiden (vgl. EuGH, GRUR 2003, 604 Rn. 57, 60 - Libertel; BGH, GRUR 2014, 565 Rn. 17 - smartbook; Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 178, 179).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).
  • EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

    Libertel

    Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
    Die Prüfung der Markenanmeldung muss daher streng und vollständig sein, um ungerechtfertigte Eintragungen zu vermeiden (vgl. EuGH, GRUR 2003, 604 Rn. 57, 60 - Libertel; BGH, GRUR 2014, 565 Rn. 17 - smartbook; Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 178, 179).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).
  • BPatG, 07.04.2011 - 30 W (pat) 23/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "JURAWERK" - Unterscheidungskraft - kein

    Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
    Im Übrigen habe das Bundespatentgericht in der Entscheidung vom 7. April 2011, Az. 30 W (pat) 23/10 - JURAWERK, betont, dass auch ein beschreibender Sinngehalt eines Zeichens im Einzelfall von einer phantasievollen Zeichenbildung überlagert werden könne.
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Postkantoor).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht