Rechtsprechung
   BPatG, 08.02.2018 - 28 W (pat) 540/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,6498
BPatG, 08.02.2018 - 28 W (pat) 540/17 (https://dejure.org/2018,6498)
BPatG, Entscheidung vom 08.02.2018 - 28 W (pat) 540/17 (https://dejure.org/2018,6498)
BPatG, Entscheidung vom 08. Februar 2018 - 28 W (pat) 540/17 (https://dejure.org/2018,6498)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,6498) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Schutzfähigkeit des angemeldeten Wort-/Bildzeichens ... im Hinblick auf das Erfordernis hinreichender Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 MarkenG

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 05.11.2018 - 29 W (pat) 554/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "topprint (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Im Übrigen sind die Anmeldungen der Zeichen und jeweils rechtskräftig durch Beschluss des BPatG zurückgewiesen worden (vgl. BPatG, Beschluss vom 24.01.2018, 28 W (pat) 539/17 und Beschluss vom 08.02.2018, 28 W (pat) 540/17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht