Rechtsprechung
   BPatG, 08.03.2005 - 32 W (pat) 79/02   

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https://dejure.org/2005,34799
BPatG, 08.03.2005 - 32 W (pat) 79/02 (https://dejure.org/2005,34799)
BPatG, Entscheidung vom 08.03.2005 - 32 W (pat) 79/02 (https://dejure.org/2005,34799)
BPatG, Entscheidung vom 08. März 2005 - 32 W (pat) 79/02 (https://dejure.org/2005,34799)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.07.2009 - 27 W (pat) 19/09
    Der 32. Senat hat auf die Beschwerde der Widersprechenden mit Beschluss vom 8. März 2005, Az.: 32 W (pat) 79/02, eine zusätzliche Teillöschung der Marke angeordnet und den Beschluss des Deutschen Patentund Markenamts auch insoweit aufgehoben, als die Marke für die Dienstleistung "Erziehung" gelöscht worden ist.
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