Rechtsprechung
| BPatG, 08.03.2005 - 32 W (pat) 79/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 14.07.2004 - 32 W (pat) 79/02
- BPatG, 08.03.2005 - 32 W (pat) 79/02
- BGH, 20.07.2006 - I ZB 39/05
- BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05
Wird zitiert von ...
- BPatG, 13.07.2009 - 27 W (pat) 19/09 Der 32. Senat hat auf die Beschwerde der Widersprechenden mit Beschluss vom 8. März 2005, Az.: 32 W (pat) 79/02, eine zusätzliche Teillöschung der Marke angeordnet und den Beschluss des Deutschen Patentund Markenamts auch insoweit aufgehoben, als die Marke für die Dienstleistung "Erziehung" gelöscht worden ist.