Rechtsprechung
   BPatG, 08.03.2012 - 29 W (pat) 168/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,7795
BPatG, 08.03.2012 - 29 W (pat) 168/10 (https://dejure.org/2012,7795)
BPatG, Entscheidung vom 08.03.2012 - 29 W (pat) 168/10 (https://dejure.org/2012,7795)
BPatG, Entscheidung vom 08. März 2012 - 29 W (pat) 168/10 (https://dejure.org/2012,7795)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKS MOBIL (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/Mobil (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/MOBIL AUTOCARE" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - teilweise mangels Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit keine Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKS MOBIL (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/Mobil (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/MOBIL AUTOCARE" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - teilweise mangels Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit keine Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke EM 82 453 "MOBIL" und der Wortmarke EM 4 516 613 "MOBIL AUTOCARE"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 08.03.2012 - 29 W (pat) 51/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKS MOBIL/MOBIL/Mobil (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/MOBIL

    In dem Parallelverfahren 29 W (pat) 168/10 betreffend die Wort-/Bildmarke 307 26 926.4.
  • BPatG, 28.07.2014 - 29 W (pat) 101/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Real (Wort-Bild-Marke)/real (Wort-Bild-Marke)" -

    Im Übrigen besteht ein solcher Zusammenhang auch zwischen den Dienstleistungen "Warenpräsentation, Bestellannahme, Lieferabwicklung sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, auch im Rahmen von E-Commerce" und den Widerspruchswaren, weil gerade mit diesen Handel getrieben werden kann (vgl. BPatG, Beschluss vom 08.03.2012, 29 W (pat) 168/10).
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