Rechtsprechung
   BPatG, 08.03.2013 - 28 W (pat) 40/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,12987
BPatG, 08.03.2013 - 28 W (pat) 40/12 (https://dejure.org/2013,12987)
BPatG, Entscheidung vom 08.03.2013 - 28 W (pat) 40/12 (https://dejure.org/2013,12987)
BPatG, Entscheidung vom 08. März 2013 - 28 W (pat) 40/12 (https://dejure.org/2013,12987)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Sex Republik" - fehlende Unterscheidungskraft -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des Wortzeichens "Sex Republik" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 03, 14 und 25

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    "Sex Republik" als Marke nicht schutzfähig

Besprechungen u.ä.

  • internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    "Sex Republik" als Marke nicht schutzfähig

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