Rechtsprechung
   BPatG, 08.03.2016 - 4 Ni 24/14 (EP)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,10294
BPatG, 08.03.2016 - 4 Ni 24/14 (EP) (https://dejure.org/2016,10294)
BPatG, Entscheidung vom 08.03.2016 - 4 Ni 24/14 (EP) (https://dejure.org/2016,10294)
BPatG, Entscheidung vom 08. März 2016 - 4 Ni 24/14 (EP) (https://dejure.org/2016,10294)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 56 EuPatÜbk, § 4 PatG
    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Tongeber (europäisches Patent)" - zum Gebrauch einer technischen Lösung des allgemeinen Standard-Repertoires des angesprochenen Fachmanns - Bedarf einer konkreten Anregung bei Widerspruch zur herangezogenen Lehre

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Erklärung der Nichtigkeit eines europäischen Patents über einen Tongeber nach Geltendmachung der fehlenden erfinderischen Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Tongeber (europäisches Patent)" - zum Gebrauch einer technischen Lösung des allgemeinen Standard-Repertoires des angesprochenen Fachmanns - Bedarf einer konkreten Anregung bei Widerspruch zur herangezogenen Lehre

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.04.2018 - X ZR 56/16

    Patentfähigkeit eines Tongebers für ein Einparkhilfesystem für Fahrzeuge; Prüfung

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 08.03.2016 - 4 Ni 24/14 (EP) -.
  • BPatG, 25.04.2017 - 3 Ni 10/15

    Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

    Auch der Hinweis der Beklagten, wonach es sich bei der Abkehr von der Copräzipitation gemäß N8/NiK7 um einen Perspektivwechsel handele, dessen Anwendung einer konkreten Anregung bedürfe, die für die streitpatentgemäß verwendete Mikronisierung nicht vorliege (vgl. in diesem Zusammenhang auch BPatG Mitt. 2016, 313 - Tongeber), kann nicht durchgreifen.
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