Rechtsprechung
| BPatG, 08.03.2021 - 20 W (pat) 34/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.02.2015 - X ZR 37/13
Patentnichtigkeitsverfahren für ein Europäisches Patent: Patentfähigkeit von …
Auszug aus BPatG, 08.03.2021 - 20 W (pat) 34/20
Aber auch wenn man, der Argumentation des Antragstellers in seinem Schriftsatz vom 21.02.2021 folgend, in der Wahl des vorliegend für die Darstellung einer Uhrzeit zugrunde gelegten Zahlentupels ("1, 2, 3, 6") ein berücksichtigungsfähiges Merkmal insoweit sähe, als sie die Präsentation von Bildinhalten in einer Weise betrifft, die auf die physischen Gegebenheiten der menschlichen Wahrnehmung und Aufnahme von Informationen Rücksicht nimmt und darauf gerichtet ist, die Wahrnehmung der gezeigten Informationen durch den Menschen in bestimmter Weise überhaupt erst zu ermöglichen, zu verbessern oder zweckmäßig zu gestalten (BGH, Urteil vom 26.02.2015 - X ZR 37/13 - Bildstrom), so wäre sie dem o.g. Fachmann mit dem nachgewiesenen Stand der Technik nahegelegt. - BGH, 25.08.2015 - X ZR 110/13
BGH erklärt Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig
Auszug aus BPatG, 08.03.2021 - 20 W (pat) 34/20
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) bleiben bei der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit Anweisungen, die die Vermittlung bestimmter Inhalte betreffen und damit darauf zielen, auf die menschliche Vorstellung oder Verstandesfähigkeit einzuwirken, als solche außer Betracht (BGH, Urteil vom 25.08.2015 - X ZR 110/13 - Entsperrbild).