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   BPatG, 08.04.2013 - 33 W (pat) 35/10   

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https://dejure.org/2013,6085
BPatG, 08.04.2013 - 33 W (pat) 35/10 (https://dejure.org/2013,6085)
BPatG, Entscheidung vom 08.04.2013 - 33 W (pat) 35/10 (https://dejure.org/2013,6085)
BPatG, Entscheidung vom 08. April 2013 - 33 W (pat) 35/10 (https://dejure.org/2013,6085)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 37 Abs 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "TOTO" - keine wesentlichen Änderungen auf dem relevanten Markt in der Zeit von der Markenanmeldung bis zur Verkehrsbefragung: eine Marke, die zum Zeitpunkt der Verkehrsbefragung die Voraussetzungen der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "TOTO" als ausschließlich die im Verkehr zur Bezeichnung von Merkmalen der beanspruchten Waren und Dienstleistungen dienendes Zeichen

Kurzfassungen/Presse

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Marke TOTO der staatlichen Lotterieunternehmen gelöscht!

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 1145
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 20.12.2013 - 6 U 85/13

    Mars unterliegt im Streit um Bounty

    auf 42, 7 % aller - bei Waren des Massenkonsums den repräsentativen Ausschnitt aus der Gesamtbevölkerung bildenden (vgl. BGH GRUR 2006, 760 Rn. 22 - LOTTO; GRUR 2010, 138 Rn. 50 - ROCHER-Kugel; BPatG GRUR 2013, 1145 [1147] - TOTO) - Befragten, die die Form der dreidimensionalen Marke dem Hersteller bzw. dem Produkt "Bounty" zugeordnet haben, zuzüglich 6, 7 % der Befragten, die die von der N, Inc.
  • BPatG, 05.08.2013 - 29 W (pat) 90/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "gelb (HKS 5)

    Allerdings sind unter besonderen Voraussetzungen auch Fallgestaltungen denkbar, in denen konkrete Anhaltspunkte rückblickende Schätzungen für die Vergangenheit ermöglichen (Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG 10. Aufl., § 8 Rdnr. 539; BPatG 33 W (pat) 35/10 - TOTO für den umgekehrten Fall des Rückschlusses auf fehlende Verkehrsdurchsetzung im Anmeldezeitpunkt).
  • BPatG, 19.11.2013 - 27 W (pat) 91/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "rapsgelb (Farbmarke)" - zur

    Eine derartige Befragung kann Rückschlüsse auf die Verkehrsmeinung zum Anmeldungszeitpunkt rechtfertigen (vgl. BPatG, Beschl. v. 08.04.2013, 33 W (pat) 35/10 - TOTO).
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