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   BPatG, 08.04.2014 - 27 W (pat) 516/14   

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https://dejure.org/2014,7733
BPatG, 08.04.2014 - 27 W (pat) 516/14 (https://dejure.org/2014,7733)
BPatG, Entscheidung vom 08.04.2014 - 27 W (pat) 516/14 (https://dejure.org/2014,7733)
BPatG, Entscheidung vom 08. April 2014 - 27 W (pat) 516/14 (https://dejure.org/2014,7733)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Schloss Neubeuern" - zur Schutzfähigkeit von Etablissementbezeichnungen - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschreibende Eigenschaft der Wortmarke "Schloss Neubeuern" hinsichtlich einer Eintragung für Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 43

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Markenschutz für "Schloss Neubeuern" - Bundespatentgericht gibt grünes Licht für den Eintrag ins Markenregister

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 25.01.2016 - 29 W (pat) 551/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Störtebekerturm" - Unterscheidungskraft -

    Insoweit ist der Verkehr aber daran gewöhnt, Gebäude-Bezeichnungen, die keinen allgemein öffentlichen Bereich umfassen, einen Herkunftshinweis für die dort angebotenen Dienstleistungen zu entnehmen (vgl. BPatG, Beschluss vom 08.04.2014, 27 W (pat) 516/14 - Schloss Neubeuern; Beschluss vom 13.01.2015, 27 W (pat) 548/14 - Kloster Wettenhausen - Raum für Menschlichkeit; Beschluss vom 20.03.2012, 27 W (pat) 508/12 - Jagdschloss Platte).
  • BPatG, 13.01.2015 - 27 W (pat) 548/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kloster Wettenhausen" - Unterscheidungskraft - keine

    Das Publikum wird deshalb auch insoweit in der Bezeichnung einen betrieblichen Herkunftshinweis sehen (BPatG BeckRS 2014, 08383 - Schloss Neubeuern; BeckRS 2008, 17248 - Gut Darß).
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