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   BPatG, 08.04.2014 - 27 W (pat) 558/13   

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https://dejure.org/2014,7785
BPatG, 08.04.2014 - 27 W (pat) 558/13 (https://dejure.org/2014,7785)
BPatG, Entscheidung vom 08.04.2014 - 27 W (pat) 558/13 (https://dejure.org/2014,7785)
BPatG, Entscheidung vom 08. April 2014 - 27 W (pat) 558/13 (https://dejure.org/2014,7785)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 785
  • GRUR-RR 2014, 286
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 25.02.2019 - 27 W (pat) 519/18
    Dabei sind sie als geradezu klassisches Kennzeichnungsmittel (BGH GRUR 2018, 301 Rn. 12 - Pippi-Langstrumpf-Marke; GRUR 2012, 832 Rn. 22 - ZAPPA; GRUR 2008, 801 Rn. 13 - Hansen-Bau) im Normalfall unterscheidungskräftig, sofern nicht besondere Umstände in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen vorliegen, die ausnahmsweise dazu führen, dass die angesprochenen Verkehrskreise im beanspruchten Namen keinen Herkunftshinweis, sondern eine Sachangabe erblicken (vgl. EuGH C-404/02, GRUR 2004, 946 Rn. 30 - Nichols; BPatG GRUR-RR 2014, 286 - August-Macke- Haus).
  • BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 526/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hugo Strasser" - zur Eintragungsfähigkeit des Namens

    Dies ist nur dann anders zu beurteilen, wenn besondere Umstände in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen vorliegen, die ausnahmsweise dazu führen, dass das angesprochene Publikum im beanspruchten Namen keinen Herkunftshinweis, sondern eine Sachangabe erblickt (vgl. EuGH, a.a.O., Rn. 30 - Nichols; BPatG, Beschluss vom 8. April 2014 - 27 W (pat) 558/13, GRUR-RR 2014, 286 - August-Macke-Haus).
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