Rechtsprechung
   BPatG, 08.04.2015 - 29 W (pat) 118/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,6838
BPatG, 08.04.2015 - 29 W (pat) 118/11 (https://dejure.org/2015,6838)
BPatG, Entscheidung vom 08.04.2015 - 29 W (pat) 118/11 (https://dejure.org/2015,6838)
BPatG, Entscheidung vom 08. April 2015 - 29 W (pat) 118/11 (https://dejure.org/2015,6838)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik FILM STUDIO (Wort-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft - Bösgläubigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik FILM STUDIO (Wort-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft - Bösgläubigkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit der Wortmarke und Bildmarke "Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik Filmstudio" i.R.d. Löschungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 13.05.2019 - 27 W (pat) 37/17
    Ein schutzwürdiger Besitzstand kann aus Marktpräsenz und Bekanntheit resultieren, aber auch Unternehmenskennzeichen können einen schutzwürdigen Besitzstand begründen (BPatG, Beschluss vom 21. August 2017 - 27 W (pat) 8/15 -, BeckRS 2017, 139576 - DPV) oder Logos (BPatG BeckRS 2017, 139576 - DPV; Beschluss vom 8. April 2015 - 29 W (pat) 118/11 -, BeckRS 2015, 123438 - Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik FILM STUDIO; BGH, Beschluss vom 17. August 2011 - I ZB 75/10 -, BeckRS 2011, 25607 - Krystallpalast).
  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 35/17
    Die Anordnung der Buchstaben "IT" wiederholt und unterstreicht schließlich ebenso lediglich die Bedeutung der beschreibenden Wortelemente (vgl. etwa BPatG, 29 W (pat) 118/11 - Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik Filmstudios [Wort-/Bildmarke]), weil hierdurch unmittelbar erkennbar zwei "angeheftete"/ "angeklebte" Buchstaben dargestellt werden.
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