Rechtsprechung
   BPatG, 08.04.2019 - 11 W (pat) 4/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,17717
BPatG, 08.04.2019 - 11 W (pat) 4/17 (https://dejure.org/2019,17717)
BPatG, Entscheidung vom 08.04.2019 - 11 W (pat) 4/17 (https://dejure.org/2019,17717)
BPatG, Entscheidung vom 08. April 2019 - 11 W (pat) 4/17 (https://dejure.org/2019,17717)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,17717) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 17.04.2007 - X ZB 41/03

    Patentinhaberwechsel im Einspruchsverfahren

    Auszug aus BPatG, 08.04.2019 - 11 W (pat) 4/17
    Damit sind die Tatbestandsvoraussetzungen des § 265 Abs. 2 ZPO ersichtlich erfüllt worden, der gemäß § 99 Abs. 1 PatG hier entsprechend anwendbar ist (vgl. BGH GRUR 2008, 87 ff. - "Patentinhaberwechsel im Einspruchsverfahren").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht