Volltextveröffentlichungen (6)

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (21)

• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 08.04.2019 - 26 W (pat) 527/18

  Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH a. a. O. Rdnr. 8 - #darferdas?; GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH a. a. O. - #darferdas?; a. a. O. Rdnr. 12 - OUI; GRUR 2014, 872 Rdnr. 21 - Gute Laune Drops).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 08.04.2019 - 26 W (pat) 527/18

  Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428 Rdnr. 53 - Henkel; BGH a. a. O. Rdnr. 15 - Pippi-Langstrumpf-Marke).
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 08.04.2019 - 26 W (pat) 527/18

  Hierfür reicht es aus, dass ein Wortzeichen, selbst wenn es bislang für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend verwendet wurde oder es sich gar um eine sprachliche Neuschöpfung handelt, in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal dieser Waren und Dienstleistungen bezeichnen kann (EuGH GRUR 2004, 146 Rdnr. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2014, 569 Rdnr. 18 - HOT); dies gilt auch für ein zusammengesetztes Zeichen, das aus mehreren Begriffen besteht, die nach diesen Vorgaben für sich genommen schutzunfähig sind.

 
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

  Auszug aus BPatG, 08.04.2019 - 26 W (pat) 527/18

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (BGH GRUR 2013, 1143 Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill meister).
• OLG Frankfurt, 09.11.2006 - 6 U 18/06

  Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke für Dienstleistungen; …

  Auszug aus BPatG, 08.04.2019 - 26 W (pat) 527/18

  aaa) Der markenrechtliche Dienstleistungsbegriff "Werbung" umfasst alle Beratungs-, Mitteilungs-, Konzeptions-, Gestaltungs- und Realisationsleistungen, die von Werbeunternehmen - in erster Linie Werbeagenturen - gegen Entgelt im Kundenauftrag für Dritte auf dem Gebiet der Werbung erbracht werden (BPatG - 33 W (pat) 45/98 - INDIGO IMAGES, juris-Tz. 30; OLG Frankfurt GRUR-RR 2007, 277, 280, juris-Tz. 52; vgl. auch Anlage 1 zu § 19 Abs. 1 der MarkenV, Erläuternde Anmerkung zur Klasse 35).
• EuGH, 19.04.2007 - C-273/05

  HABM / Celltech - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und …

  Auszug aus BPatG, 08.04.2019 - 26 W (pat) 527/18

  Der Charakter einer Sachangabe entfällt bei der Zusammenfügung beschreibender Begriffe jedoch dann, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (EuGH MarkenR 2007, 204 Rdnr. 77 f. - CELLTECH; BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress).
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

  My World

  Auszug aus BPatG, 08.04.2019 - 26 W (pat) 527/18

  (BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 24 - My World; BPatG 29 W (pat) 35/15 - Immer eine Frische voraus).
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 08.04.2019 - 26 W (pat) 527/18

  Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH GRUR 2010, 228 Rdnr. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH a. a. O. - #darferdas?; a. a. O. - OUI).
• BGH, 10.06.2010 - I ZB 39/09

  Buchstabe T mit Strich

  Auszug aus BPatG, 08.04.2019 - 26 W (pat) 527/18

  Solche Ergänzungen verändern jedoch das beanspruchte Wortzeichen, das ausschließlich in seiner angemeldeten Gesamtheit Gegenstand der Prüfung im Eintragungsverfahren ist (BGH GRUR 2011, 65 Rdnr. 10 - Buchstabe T mit Strich).
• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy

  Auszug aus BPatG, 08.04.2019 - 26 W (pat) 527/18

  Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH a. a. O. Rdnr. 8 - #darferdas?; GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH a. a. O. - #darferdas?; a. a. O. Rdnr. 12 - OUI; GRUR 2014, 872 Rdnr. 21 - Gute Laune Drops).
• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

  Aus Akten werden Fakten
• BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

  grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …
• BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

  Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …
• BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

  Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …
• BPatG, 09.07.1999 - 33 W (pat) 45/98
• BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13

  DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und …
• BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12

  Goldrapper - Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen …
• BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15

  OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als …
• BPatG, 19.10.2016 - 29 W (pat) 35/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Immer eine Frische voraus" - Unterscheidungskraft - …
• BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16

  Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die …
• BGH, 21.06.2018 - I ZB 61/17

  Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und …

• BPatG, 26.04.2021 - 26 W (pat) 522/19
  Da es nicht den Branchengewohnheiten entspricht, Werbedienstleistungen durch das beworbene Produkt(sortiment) zu charakterisieren, weil die Festlegung auf einen bestimmten Inhalt eine nicht gewollte Beschränkung bedeutet, hat eine Bezeichnung beschreibenden Charakter, wenn sie die Art des Mediums oder die Branche angibt, auf die die Werbedienstleistungen bezogen sind (…BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 24 - My World; BPatG 29 W (pat) 35/15 - Immer eine Frische voraus; 26 W (pat) 549/18 - Intermate; 26 W (pat) 527/18 - BITBUSINESS; 26 W (pat) 551/17 - BerlinFaces).
• BPatG, 20.06.2022 - 28 W (pat) 546/21
  Da es nicht den Branchengewohnheiten entspricht, Werbedienstleistungen durch das beworbene Produkt(sortiment) zu charakterisieren, weil die Festlegung auf einen bestimmten Inhalt eine nicht gewollte Beschränkung bedeutet, hat eine Bezeichnung beschreibenden Charakter, wenn sie die Art des Mediums oder die Branche angibt, auf die die Werbedienstleistungen bezogen sind (…BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 24 - My World; BPatG 26 W (pat) 6/16 - NIGHTS & MORE; 29 W (pat) 35/15 - Immer eine Frische voraus; 26 W (pat) 527/18 - BITBUSINESS).
• BPatG, 24.01.2022 - 28 W (pat) 518/21
  (…BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 24 - My World; BPatG 29 W (pat) 35/15 - Immer eine Frische voraus; BPatG 26 W (pat) 527/18 - BITBUSINESS; 26 W (pat) 549/18 - INTERMATE).

 
• BPatG, 19.02.2020 - 26 W (pat) 539/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Rebhuhn" - Unterscheidungskraft - kein …

  (…BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 24 - My World; BPatG 29 W (pat) 35/15 - Immer eine Frische voraus; 26 W (pat) 549/18 - Intermate; 26 W (pat) 527/18 - BITBUSINESS; 26 W (pat) 551/17 - BerlinFaces).
• BPatG, 08.01.2020 - 26 W (pat) 535/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "CHINAHANDYS (Wort-Bild-Marke)" - …

  Da es nicht den Branchengewohnheiten entspricht, Werbedienstleistungen durch das beworbene Produkt(sortiment) zu charakterisieren, weil die Festlegung auf einen bestimmten Inhalt eine nicht gewollte Beschränkung bedeutet, hat eine Bezeichnung beschreibenden Charakter, wenn sie die Art des Mediums oder die Branche angibt, auf die die Werbedienstleistungen bezogen sind (…BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 24 - My World; BPatG 29 W (pat) 35/15 - Immer eine Frische voraus; 26 W (pat) 549/18 - Intermate; 26 W (pat) 527/18 - BITBUSINESS; 26 W (pat) 551/17 - BerlinFaces).
• BPatG, 02.12.2019 - 26 W (pat) 538/19
  (…BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 24 - My World; BPatG 29 W (pat) 35/15 - Immer eine Frische voraus; 26 W (pat) 549/18 - Intermate; 26 W (pat) 527/18 - BITBUSINESS; 26 W (pat) 551/17 - BerlinFaces).